Katastrophen wie z. B. in Altenglan und Wiesweiler aufgrund von Starkregenereignissen zeigen, dass Hochwasser und Überschwemmungen nicht nur entlang großer Flüsse eine Gefahr darstellen. Die Folgen der Klimaerhitzung wie Unwetter und Starkregen nehmen zu, und alle Verantwortlichen sind aufgefordert, entsprechende Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Maßnahmen flächendeckend umzusetzen. Das Land unterstützt die Kreise, Verbandsgemeinden und Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung entsprechender Konzepte über die „Aktion Blau Plus“ und das neu geschaffene Hochwasserkompetenzzentrum.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Kommunen im der Gebietskörperschaft Westpfalz sind in den letzten Jahren von Hochwasser und Überschwemmungen betroffen gewesen (bitte Datum des Hochwasservorfalls in der Kommune und geschätzte Schadenshöhe auflisten)?
2. Welche Verbandsgemeinden in der Gebietskörperschaft Westpfalz haben bereits ein Hochwasservorsorgekonzept für die von der Verbandsgemeinde verantworteten Gewässer III. Ordnung in Auftrag gegeben bzw. sind in der Umsetzung von Maßnahmen (bitte Verbandsgemeinde, Veröffentlichungsdatum des Konzepts und geplante Maßnahmen angeben)?
3. Welche Maßnahmen zur Hochwasservorsorge für die von der Gebietskörperschaft Westpfalz verantworteten Gewässer der II. Ordnung sind geplant bzw. beantragt und/oder in Umsetzung (bitte Maßnahmen getrennt nach Gebietskörperschaft, Gewässer, Umsetzungsstand und Fördervolumen nennen)?
4. Welche Förderung haben die Verbandsgemeinden in der Gebietskörperschaft Westpfalz vom Land zur Hochwasservorsorge bzw. zum Hochwasserschutz erhalten (bitte nach Maßnahmen getrennt nach Gebietskörperschaft und Fördervolumen sortieren)?
5. Welche Vorsorgemaßnahmen, wie z. B. die Beratung von landwirtschaftlichen Betrieben in sensiblen Lagen, werden derzeit vom Land bzw. von der Kreisverwaltung durchgeführt bzw. unterstützt?
6. Welche Erfahrungen hat die Landesregierung aus den bislang vorliegenden Ergebnissen der bereits abgeschlossenen Maßnahmen zur Hochwasservorsorge gesammelt?
